Neujahrsempfang der LSAP

LSAP News
2017

Bereit auch weiter Verantwortung zu übernehmen

Am Mittwoch lud die LSAP zu ihrem Neujahrsempfang in die Bonneweger Rotunde ein, um allen Parteimitgliedern und Teilnehmern Glückwünsche für das neue Jahr zu übermitteln. Die LSAP sei eine Partei, die nicht davor zurückschrecke, Herausforderungen anzugehen und Verantwortung zu übernehmen, so Generalsekretär Yves Cruchten, der 2017 als Auftakt eines regelrechten Wahlmarathons und die bevorstehenden Gemeindewahlen als wichtigste Herausforderung für die sozialistische Partei sieht.

lsap_pot_nouv_an_2017__0180Die Weichen für die Zukunft stellen

lsap_pot_nouv_an_2017__0188Nachdem die LSAP bei den Gemeindewahlen 2005 ihr bestes Wahlergebnis erreicht hatte, war es ihr 2011 sogar gelungen, dieses Resultat noch zu überbieten. Mit 174 Mandaten in den Proporzgemeinden sei die LSAP auf Gemeindeebene eindeutig die stärkste politische Kraft, betont Cruchten, der für 2017 klare Ziele formuliert. „Wir wollen dieses Ergebnis bestätigen“, so ein zuversichtlicher LSAP-Generalsekretär, der auf die gute Arbeit und Vorreiterrolle sozialistischer Mandatsträger in den Kommunen verweist. „Wir wollen auf das Geleistete aufbauen und die Weichen für die Zukunft stellen.“ Das gilt auch im Hinblick auf die Erneuerung der Partei. Die LSAP will nicht nur in allen Proporzgemeinden mit sozialistischen Kandidaten antreten, sondern auch möglichst viele Frauen und junge Kandidaten aufbieten. Es sei Tradition in der LSAP, das politische Personal bei den Gemeindewahlen zu erneuern, so Cruchten, der an den Zusammenhalt in der Partei appelliert, um die gesteckten Ziele zu erreichen.

Positive Maßnahmen für Land und Menschen

lsap_pot_nouv_an_2017__0190LSAP-Präsident Claude Haagen blickte seinerseits auf das vergangene Jahr und die zahlreichen positiven Maßnahmen zurück, die unserem Land und seinen Bürgern zugutekämen. Gleichzeitig erinnerte Haagen daran, dass Luxemburg über eine offene Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft verfüge. „Deshalb ist es unsere Pflicht, Flüchtlingen und Asylbewerbern zu helfen“, so Haagen, der in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass hier im Land geltende Gesetze und Rechte respektiert werden müssten. „Wir sollten dieser großen Herausforderung mit Solidarität und Menschlichkeit begegnen“, fordert Haagen. Für soziale Kohäsion, gute Bildungschancen und Perspektiven zu sorgen, sei die richtige Politik für alle Menschen, die hier wohnten.

Klar ist Claude Haagen zufolge auch, dass die LSAP den Anspruch hat, weiterhin Verantwortung zu übernehmen und ihre Politik im Interesse der Bürger fortzusetzen, sowohl auf Gemeindeebene als auch im Rahmen der Regierungskoalition mit den Liberalen und Grünen. 2017 sei ein arbeitsreiches Jahr mit vielen wichtigen Projekten, so Haagen, der u.a. auf die Reform des Nationalitätengesetzes, das Scheidungsgesetz, die Reform des Sorgerechts, das neue Spitalsgesetz, die Reform der Pflegeversicherung, die Polizeireform sowie weitere notwendige Etappen im Hinblick auf die Trennung von Kirchen und Staat verweist. Die LSAP werde auch künftig eine treibende Kraft bleiben und sich für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Deshalb brauche Luxemburg eine starke, geeinte LSAP, betont Claude Haagen.

Mehr Kaufkraft für die Bürger

lsap_pot_nouv_an_2017__0254Vize-Premier Etienne Schneider sprach im Rückblick auf 2016 von einem Wendejahr. Nachdem die Regierung zu Beginn der Mandatsperiode eine Reihe notwendiger Reformen zur Sanierung der Staatsfinanzen durchgesetzt habe, die für Aufregung im Land gesorgt hätten, sei es 2016 gelungen, dieses schwierige Kap zu überschreiten und die angepeilten Ziele schneller zu erreichen. Die Staatsfinanzen seien im Gleichgewicht, die Arbeitslosigkeit rückläufig und es gebe ein Plus bei den Steuereinnahmen. In der Folgezeit wurden Mindestlohn, Renten und Pensionen erhöht, ein Mietzuschuss eingeführt, die Studienbeihilfen und die Bedingungen für den Elternurlaub nachgebessert, so Schneider. Doch damit nicht genug: Das Kindergeld wurde vereinheitlicht und reformiert, die Leistungen der Gesundheitskasse wurden verbessert und last but not least hat die Inflation die Schwelle von 2,5 Prozent erreicht, die mit der Anpassung der Löhne, Gehälter und Renten an die Preisentwicklung einhergeht.

Sozial und gerecht

Mit der beschlossenen Steuerreform werde die Kaufkraft der Bürger zusätzlich gestärkt, davon profitierten insbesondere die niedrigen und mittleren Einkommen sowie Alleinerziehende, die einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt seien, unterstreicht Etienne Schneider. Diese Steuerreform sei sozial gerecht und entspreche den Vorgaben der LSAP. Dass die CSV die Steuerreform nicht mitgetragen habe, führt Vize-Premier Etienne Schneider letztlich darauf zurück, dass die Christlich-Sozialen bei den Privathaushalten lieber mehr gespart, dafür aber die Unternehmen zusätzlich entlastet hätten.

Neben der Steigerung der Kaufkraft will sich die Regierung auf der Grundlage der Rifkin-Studie künftig verstärkt mit der Ausrichtung des angestrebten Wachstums befassen. Der durch die zunehmende Digitalisierung bedingte Produktivitätszuwachs soll dabei nicht nur den Arbeitgebern, sondern auch den Arbeitnehmern zugutekommen. Das könne gegebenenfalls über eine Aufwertung der Löhne oder eine Senkung der Arbeitszeit erfolgen, so Schneider, der daran erinnert, dass LSAP-Präsident Claude Haagen als Budgetberichterstatter eine Arbeitszeitverkürzung angeregt habe.

Die Regierung sei angetreten, um das Land zu modernisieren. Sie habe viel im Interesse der Bürger gearbeitet, so Etienne Schneider, der sich zuversichtlich zeigt, dass dies letzten Endes von den Menschen auch anerkannt wird.