Mit Geschlossenheit und Zuversicht in die Gemeindewahlen

LSAP News
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Am 8. Oktober 2017 werden die Gemeinderäte in Luxemburg neu gewählt und die politischen Kräfteverhältnisse auf kommunaler Ebene für die kommenden sechs Jahre bestimmt. Die LSAP ist für diese Herausforderung gut gerüstet und bereit, weiterhin Verantwortung für die Gemeinden und ihre Einwohner zu übernehmen. Vor Journalisten ging LSAP-Präsident Claude Haagen auf die Geschlossenheit innerhalb der sozialistischen Partei ein, die zusammen mit ihren Unterorganisationen „Femmes Socialistes“, „Jonk Sozialiste Lëtzebuerg“ und „Gemengeforum“ an einem Strang ziehe.

pressekonferenz-12092017„E wichtege Rendez-vous mat eiser Demokratie“

LSAP-Generalsekretär Yves Cruchten unterstrich seinerseits die Bedeutung der bevorstehenden Gemeindewahlen. „Das ist eine wichtige Verabredung mit unserer Demokratie und ein Beleg dafür, dass die Demokratie in Luxemburg gut funktioniert“, so Cruchten, der Zuversicht aus den vorliegenden Zahlen schöpft. Die LSAP geht landesweit (also in den Majorz- und den Proporzgemeinden) mit 616 Kandidaten ins Rennen, das sind 387 Männer und 229 Frauen. Ihr Altersdurchschnitt liegt bei 49,41 Jahren. Mehr als die Hälfte der Kandidatinnen und Kandidaten (317) stellen sich zum ersten Mal einer Wahl. Für die LSAP ist dies ein eindeutiger Beleg, dass die politische Erneuerung greift.

„E gudde Sprong no vir“

In den Proporzgemeinden trete die LSAP mit 559 Kandidaten an, ein Plus von 13 Kandidaten im Vergleich zu 2011. „Wir haben es beinahe fertiggebracht, einen Frauenanteil von 40 Prozent zu erreichen, das ist ein guter Sprung nach vorn“, so Cruchten, der auf einen deutlichen Zuwachs von 6,6 Prozent verweist. Bei den Gemeindewahlen 2011 lag der Frauenanteil bei den LSAP-Kandidatinnen noch bei 32,6 Prozent. Zuwachsraten verbucht die LSAP auch bei den ausländischen und den jungen Kandidaten unter 35 Jahren. 119 junge Kandidaten (+3,35%) und 61 Nicht-Luxemburger (+1,76%) sind auf LSAP-Listen in den Proporzgemeinden vertreten.

Die LSAP tritt in 41 Proporzgemeinden mit eigenen kompletten Listen an; in drei weiteren Proporzgemeinden (Bissen, Lorentzweiler und Bridel/Kopstal) sind LSAP-Kandidaten auf freien Listen vertreten. Lediglich in Clerf und Ulflingen, die erstmals dem Proporzwahlsystem unterliegen, hat die LSAP darauf verzichtet, eine Liste zu präsentieren. „Zuerst wollen wir hier eigene Sektionen aufbauen und dann erst mit vollständigen Kandidatenlisten antreten“, formuliert Yves Cruchten die Zielsetzung für die beiden neuen Proporzgemeinden im Nordbezirk.

2005 und 2011 war die LSAP bei den Gemeindewahlen als stärkste Kraft hervorgegangen. Dieses Ziel zu überbieten, sei schwer, räumt Yves Cruchten ein und weist darauf hin, dass die LSAP derzeit 28 Bürgermeister, 54 Schöffen und 131 Gemeinderäte stellt.

„Vertrauen an d’Zukunft”

Auch JSL-Präsident Jimmy Skenderovic zeigte sich optimistisch und zuversichtlich. Unter dem Motto „Vertrauen an d‘Zukunft“ präsentierte der Vorsitzende der Jungsozialisten das eigene Wahlprogramm. „Ziel ist es, junge Wähler anzusprechen“, so Skenderovic, der den Zuwachs bei den jungen LSAP-Kandidaten begrüßt. JSL-Generalsekretär Fabio Spirinelli ging anschließend auf die drei Schwerpunkte ein, die den Leitfaden des JSL-Wahlprogramms bilden:  die Dezentralisierung der Wirtschaft, das Zusammenleben und eine nachhaltige Entwicklung im sozialen, Umwelt- und Wirtschaftsbereich.

„Zesumme fir Paritéit“

Die Präsidentin der „Femmes Socialistes“ Sylvie Jansa wies ihrerseits auf die FS-Kampagne hin, die unter dem Motto „Fir d’Egalitéit an der Gemeng“ laufe. Auch Jansa zeigte sich erfreut darüber, dass es immer mehr Frauen auf die Kandidatenlisten schaffen. 1999 lag deren Anteil bei 24 Prozent, 2009 bei knapp 29 Prozent und 2011 bei über 32 Prozent. Diesen Durchschnittswert kann die LSAP bei den diesjährigen Kommunalwahlen um 5 Prozent steigern. Am 8. Oktober geht die LSAP mit insgesamt 229 Frauen an den Start. Mit ihrer Initiative, die sich an die „votezegalite.lu“-Kampagne des Chancengleichheitsministerium anschließt, wollen die FS sowohl Frauen als auch Männer dazu anregen, sich gemeinsam für Parität einzusetzen.

„Méi Geld fir wichteg Investitiounen“

„Gemengeforum“-Präsident Tom Jungen erinnerte seinerseits an die wichtige Reform der Gemeindefinanzen, die unter dem Impuls des sozialistischen Innenministers Dan Kersch Ende 2016 vom Parlament verabschiedet wurde. Irritiert zeigte sich Jungen darüber, dass die CSV als größte Oppositionspartei gegen die Reform gestimmt habe. Dabei sorgt die Gemeindefinanzreform nicht nur für eine gerechtere Verteilung der Gemeinderessourcen, sie trägt auch dazu bei, dass die allermeisten Gemeinden künftig mehr Geld für wichtige Investitionen zur Verfügung haben. Als Beispiele nannte Tom Jungen auch CSV-geführte Kommunen. Hesperingen verzeichnet ein Plus von 4,5 Millionen Euro pro Jahr; in Ettelbrück belaufen sich die zusätzlichen Einnahmen auf 3 Millionen Euro, genau wie in Echternach. „Vielleicht sollte die CSV zugunsten anderer Gemeinden auf dieses Geld verzichten“, gibt Jungen zu bedenken.

Auch LSAP-Generalsekretär Yves Cruchten befasste sich im Hinblick auf die Gemeindewahlen abschließend mit der größten Oppositionspartei. „Ich hoffe, dass es der CSV letzten Endes um eine gute Gemeindeführung geht, und nicht darum, eine nationale Schlacht auf kommunaler Ebene zu schlagen.“