• 29|11|2011 [LSAP News]

    LSAP nennt Kandidaten für den Wirtschaftsministerposten: Jeannot Krecké geht, Etienne Schneider kommt

    Nachdem sich der Generalrat der LSAP, dem einstimmigen Beschluss der Parteileitung folgend, am 28. November 2011 mit großer Mehrheit für den Wirtschafts- und Energieexperten Etienne Schneider ausgesprochen hatte, präsentierte sich der designierte Nachfolger von Wirtschaftsminister Jeannot Krecké am Dienstagmorgen der Presse. Der langjährige Vertrauensmann Schneider tritt damit aus dem Windschatten seines Mentors und politischen Weggefährten Jeannot Krecké, der am 1. Februar 2011 aus persönlichen Gründen sein Mandat als Wirtschaftsminister frühzeitig niederlegen wird.

     

    Wirtschaftliche und politische Kompetenz

     

    Für die LSAP steht Etienne Schneider aufgrund seiner Erfahrung als leitender Beamter im Wirtschaftsministerium und als Aufsichtsratspräsident der beiden Energiekonzerne Enovos und Creos nicht nur für Kompetenz in wirtschafts- und energiepolitischen Fragen; Schneider steht „als politisches Tier und Sympathieträger", wie Parteipräsident Alex Bodry ihn gerne bezeichnet, auch für die parteiinterne Erneuerung im wichtigen Zentrumsbezirk. Etienne Schneider sei alles andere als ein Technokrat, so Bodry, der darauf verweist, dass der designierte Nachfolger von Wirtschaftsminister Krecké die längste Zeit seiner beruflichen Laufbahn als LSAP-Fraktionssekretär unter Krecké diente, im Kayler Gemeinderat das Amt des ersten Schöffen bekleidete, nachdem die absolute Mehrheit von der LSAP dort errungen werden konnte, und 2004 als LSAP-Kandidat im Südbezirk bei den Landeswahlen antrat und den Einzug ins Parlament knapp verfehlte. Schneiders politische Kompetenz stehe damit außer Frage, so Bodry, der die Wahl Schneiders zum Nachfolger Krecké als gute und einfache Lösung bezeichnete. Alternativen wie die Zusammenlegung der beiden Ressorts Wirtschaft und Arbeit in einem Superministerium, die auch in den Medien heiß diskutiert wurde, hätten eine Regierungsumbildung zur Folge gehabt und seien auch deshalb von der Parteileitung nicht zurückbehalten worden. Alle LSAP-Minister seien in ihren jeweiligen Ressorts gefordert, sie stünden vor großen Herausforderungen und würden von der Partei dabei unterstützt.

     

    Große Ehre und Herausforderung

     

    Schneider-Etienne_2Auch der designierte Nachfolger von Wirtschaftsminister Jeannot Krecké weiß, was auf ihn zukommt. Das neue Mandat, das von der Partei an ihn herangetragen wird, betrachtet Etienne Schneider als Ehre und große Herausforderung. In unserem globalisierten wirtschaftlichen Umfeld sei es ausgesprochen schwer, neue Betriebe anzusiedeln, bestehende abzusichern und Arbeitsplätze zu erhalten bzw. neue zu schaffen, so Schneider, der sich bewusst ist, eine komfortable Position aufzugeben und ins Rampenlicht zu treten. Mit 100-prozentigem Einsatz will sich Etienne Schneider seiner neuen Aufgabe widmen, auch wenn er dabei finanzielle Einbußen hinnehmen muss. Schließlich nehme er das neue Amt nicht an, um Geld zu verdienen, sondern der Aufgabe wegen. Vor Journalisten hat Etienne Schneider außerdem angekündigt, alle Aufsichtsratsmandate aufzugeben, um seine Unabhängigkeit wahren und sich ausschließlich seiner neuen Mission widmen zu können. Es versteht sich daher von selbst, dass Schneider, anders als sein Vorgänger, kein Mandat im ArcelorMittal-Aufsichtsrat annehmen wird.

     

    Klares Bekenntnis zum Index

     

    Auch in der für die LSAP wichtigen Index-Frage hat Etienne Schneider vor Journalisten klar Position bezogen und zum Ausdruck gebracht, dass er sich an die mit den Gewerkschaften ausgehandelte Bipartite-Vereinbarung und den Kongress-Beschluss der LSAP halten wird. Sein klares Bekenntnis zum Index als wichtige soziale Errungenschaft schränkte Schneider dahingehend ein, dass angesichts des schwierigen wirtschaftlichen Umfelds und des Drucks auf die Exportindustrie innerhalb eines Jahres nicht mehr als eine Indextranche erfallen sollte. Auch der designierte neue Wirtschaftsminister wird sich demnach der Herausforderung stellen müssen, die Kaufkraft der Bürger zu erhalten und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe zu stärken.

     

    Zum Abschluss ging LSAP-Parteipräsident Alex Bodry noch auf den Sachverhalt ein, dass mit Etienne Schneider kein gewählter Volksvertreter, sondern erneut ein Quereinsteiger in die Regierung eintreten wird. In diesem Zusammenhang erinnerte Bodry daran, dass in Luxemburg eine ganze Reihe bekannter Persönlichkeiten den Sprung in die Regierung geschafft haben, ohne dabei ein Mandat vom Wahlvolk erhalten zu haben. Als Beispiele nannte Bodry u.a. Jean-Claude Juncker, der als Staatssekretär unter Pierre Werner der Regierung beitrat. Auch Josy Barthel, Maurice Thoss, Nicolas Schmit und Marcel Mart seien ohne Mandat vom Wähler Regierungsmitglieder geworden.